Allgemeine Geschäftsbedingungen

Paragraf 1Geltungsbereich und Vorrang

(1) Diese AGB gelten für sämtliche Verträge zwischen der ENTK UG (haftungsbeschränkt), Terrassenstraße 35, 09131 Chemnitz („Anbieter“) und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB („Kunde“).

(2) Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) werden nicht geschlossen. Ein Widerrufsrecht besteht daher nicht.

(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

Paragraf 2Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter erbringt Leistungen rund um Webseiten, Suchmaschinenoptimierung und digitales Marketing. Dazu gehören insbesondere:

• die Erstellung einer Webseite ohne anschließende Betreuung
• die Erstellung einer Webseite mit anschließender Betreuung
• die Betreuung einer bestehenden Webseite
• Suchmaschinenoptimierung
• die Bereitstellung von Domain und Hosting
• Onlinewerbung, etwa über Suchmaschinen und soziale Netzwerke
• individuelle Entwicklungs- und Programmierleistungen

Diese Aufzählung ist nicht abschließend.

(2) Welche Leistungen im Einzelfall in welchem Umfang geschuldet sind, ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Vertrag. Leistungen, die dort nicht vereinbart sind, werden vorab gesondert abgestimmt und vergütet.

(3) Erstellungs- und Entwicklungsleistungen sind Werkleistungen im Sinne der §§ 631 ff. BGB. Laufende Leistungen wie Betreuung, Suchmaschinenoptimierung, Hosting und Werbebetreuung sind Dauerschuldverhältnisse.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung qualifizierte Dritte einzusetzen.

(5) Bei Suchmaschinenoptimierung und Onlinewerbung schuldet der Anbieter die fachgerechte Durchführung der vereinbarten Maßnahmen, nicht jedoch einen bestimmten Erfolg. Insbesondere werden keine bestimmten Platzierungen, Reichweiten, Klickpreise oder Umsätze zugesichert, da diese von Faktoren abhängen, die außerhalb des Einflussbereichs der Parteien liegen.

Paragraf 3Mitwirkung des Kunden

(1) Der Kunde stellt sämtliche für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Informationen und Zugangsdaten rechtzeitig und in geeigneter digitaler Form bereit und benennt einen Ansprechpartner.

(2) Verzögerungen aufgrund verspäteter oder unvollständiger Mitwirkung verlängern vereinbarte Fristen angemessen. Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen, die hieraus entstehen.

(3) Verbindliche Fertigstellungstermine bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung in Textform.

Paragraf 4Abnahme bei Erstellungsleistungen

(1) Nach Fertigstellung stellt der Anbieter dem Kunden das Werk zur Abnahme bereit.

(2) Der Kunde prüft das Werk innerhalb von 14 Kalendertagen. Mängel sind in Textform (§ 126b BGB) konkret zu rügen. Die Abnahme kann nur wegen wesentlicher Mängel verweigert werden.

(3) Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Mängelanzeige, gilt das Werk als abgenommen. Als abgenommen gilt es ebenfalls, wenn der Kunde die Webseite produktiv nutzt oder öffentlich zugänglich macht.

(4) Mit der Abnahme ist die Erstellung abgeschlossen. Ein Rücktritt vom Vertrag ist ab diesem Zeitpunkt ausgeschlossen. Für die Beendigung laufender Leistungen gilt § 5.

(5) Der Vertrag kann ein abweichendes Abnahmeverfahren vorsehen, insbesondere ein gesondertes Abnahmeprotokoll.

Paragraf 5Laufzeit und Kündigung

(1) Laufzeit, Verlängerung und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag.

(2) Enthält der Vertrag hierzu keine Regelung, kann ein Dauerschuldverhältnis von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

(3) Kündigungen bedürfen der Textform (§ 126b BGB) und sind an kontakt@entk.de zu richten. Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Zugang beim Anbieter.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie die gesetzlichen Kündigungsrechte bleiben für beide Seiten unberührt.

Paragraf 6Vergütung, Zahlung und Verzug

(1) Die Höhe der Vergütung und die Zahlungsweise ergeben sich aus dem Vertrag. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 7 Werktagen ab Zugang ohne Abzug fällig.

(3) Gerät der Kunde in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen nach § 288 BGB und Mahnkosten zu verlangen sowie nach vorheriger Ankündigung in Textform laufende Leistungen auszusetzen oder den Zugriff auf betreute Systeme vorübergehend einzuschränken. Der Vergütungsanspruch bleibt hiervon unberührt.

Paragraf 7Anpassung laufender Vergütungen

(1) Der Anbieter kann die Vergütung für laufende Leistungen anpassen. Eine Anpassung wird frühestens zum Beginn einer neuen Laufzeit wirksam und höchstens einmal pro Jahr vorgenommen.

(2) Die Anpassung wird dem Kunden mindestens zwei Monate vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt.

(3) Der Kunde kann den Vertrag in diesem Fall bis zum Wirksamwerden der Anpassung kündigen. Der Vertrag endet dann mit Ablauf der laufenden Vertragsperiode.

Paragraf 8Domain, Hosting und Leistungen Dritter

(1) Werden Domain und Hosting über den Anbieter bereitgestellt, erfolgt dies über einen Drittanbieter. In wessen Namen die Domain registriert wird, richtet sich nach dem Vertrag.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit einer bestimmten Domain.

(3) Mit Beendigung des Vertrags endet die Bereitstellung von Domain und Hosting durch den Anbieter. Auf Wunsch des Kunden wirkt der Anbieter an einem Providerwechsel oder Domaintransfer mit. Voraussetzung ist, dass keine unbestrittenen offenen Forderungen bestehen. Kosten, die der Drittanbieter für den Transfer erhebt, trägt der Kunde.

(4) Für Verzögerungen oder Ablehnungen einer Übertragung durch den Drittanbieter sowie für den Verlust einer Domain aufgrund von Umständen beim Drittanbieter haftet der Anbieter nicht.

(5) Webseiten enthalten in der Regel Software, Plugins oder Themes von Drittanbietern. Für einzelne dieser Komponenten können laufende Lizenzgebühren anfallen. Solange eine Betreuung durch den Anbieter besteht, kümmert sich dieser um die Lizenzen. Endet die Betreuung, teilt der Anbieter dem Kunden mit, welche Komponenten betroffen sind, damit dieser sie selbst weiterführen kann. Lizenzen, die auf den Anbieter persönlich laufen, sind nicht übertragbar.

Paragraf 9Nutzungsrechte

(1) Sofern der Vertrag nichts anderes regelt, darf der Kunde die für ihn erstellte Webseite ab der Abnahme dauerhaft, ohne räumliche Beschränkung und ohne weitere Zahlung nutzen. Voraussetzung ist, dass die bis dahin fällige Vergütung beglichen ist.

(2) Der Anbieter bleibt berechtigt, allgemeines Know-how, Konzepte, Methoden und wiederverwendbare technische Bausteine auch für andere Kunden zu verwenden.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, die erbrachten Leistungen als Referenz zu nennen. Der Kunde kann dem jederzeit in Textform widersprechen.

Paragraf 10Verantwortung für Inhalte

(1) Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte allein verantwortlich, insbesondere im Hinblick auf Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte sowie Wettbewerbs- und Datenschutzrecht.

(2) Der Anbieter nimmt keine rechtliche Prüfung der Inhalte vor.

(3) Bindet der Anbieter Mustertexte oder technische Grundstrukturen ein, etwa für Impressum, Datenschutzerklärung oder Cookie-Hinweis, erfolgt dies nach bestem Wissen auf Grundlage gängiger Muster. Eine Rechtsberatung ist damit nicht verbunden. Die abschließende rechtliche Prüfung der Webseite obliegt dem Kunden.

(4) Nimmt ein Dritter den Anbieter wegen Inhalten in Anspruch, die der Kunde bereitgestellt hat, stellt der Kunde den Anbieter von diesen Ansprüchen frei.

Paragraf 11Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung ist der Höhe nach auf die im jeweiligen Vertragsjahr gezahlte Vergütung begrenzt.

(4) Eine Haftung für entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden ist ausgeschlossen. Für Datenverlust haftet der Anbieter nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung angefallen wäre.

(5) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Paragraf 12Datenschutz

(1) Die Parteien halten die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften ein.

(2) Verarbeitet der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung eine Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO.

(3) Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung des Anbieters unter entk.de/datenschutz.

Paragraf 13Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform (§ 126b BGB).

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Anbieters.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder des Vertrags unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.